Was wird aus der Sonderzuwendung ?
Quo Vadis (wohin gehst Du) Sonderzuwendung ?
Es war einmal … so fangen viele Märchen an. Leider ist es kein Märchen, dass aufgrund einer Haushaltsnotlage vor Jahren die Sonderzuwendung gestrichen wurde. Gleichwohl mit dem Versprechen, dass in besseren Zeiten dieser Einschnitt wieder rückgängig gemacht würde. Die Jahre vergingen und es bewegte sich nichts, frei nach dem Motto ‚ und wenn sie nicht gestorben sind, dann warten sie noch immer‘. Aber dann im Jahr 2018 plötzlich ein Lichtschweif am Horizont. Die Steuereinnahmen sprudelten dem Haushalt ging es trotz HSH-Nordbank einigermaßen gut. Zeit das Versprechen einzulösen ? Einige Andeutungen aus der Politik gaben Anlass zur Hoffnung, aber es passierte wieder nichts. Dann die Ankündigung, dass man im Rahmen einer Besoldungsstrukturreform auch über die Sonderzuwendung reden könnte. Ja reden kann man über vieles, aber handeln ?
Die Erwartungen an die Besoldungsstrukturreform (ein sperriges Wort) waren hoch. Gleichwohl konnte man sich des Gefühls nicht erwehren, dass mit sinkenden Steuereinnahmen die Politik reflexartig das Ansinnen nach einer Wiedereinführung der Sonderzuwendung und Streichung des Selbstbehalts bei der Beihilfe mit Hinweis auf die Haushaltlage ablehnen würde. So kam es auch. Wer die letzten Tage die Berichte in den Medien verfolgt hat, wird mit Entsetzen festgestellt haben, dass genau die alten bekannten Argumente aus der Mottenkiste wieder auftauchen. Die große Strukturreform ein Papiertiger ? Wir hoffen nicht !
Wir müssen aber bereit sein, durch Aktionen unsere Sache wenn es sein muss zu unterstützen.
Nur gemeinsam sind wir stark !
Andree Rietig