Artikel im Hamburger Abendblatt sorgt für Wirbel
Ein Artikel in der Hamburger Abendzeitung !!! über die Ergebnisse einer Innenrevision in den FÄ in SH sorgt für Wirbel.
Neben der Fragestellung warum Untersuchungsergebnisse in einer Hamburger ! Zeitung erscheinen, fühlen sich die Mehrheit der Kolleginnen und Kollegen diffamiert. Dazu hat sich heute Harm Thiessen in einer Mail an die Ministerin Frau Heinold gewandt:
Sehr geehrte Frau Heinold,
am 07.02. erschien im Hamburger Abendblatt ein Artikel mit der Überschrift „Finanzbeamte als Steuersünder ?“.
In diesem Artikel wird der Eindruck erweckt, als ob die Innenrevision speziell zum Zweck der Überprüfung von Steuererklärungen der Kolleginnen und Kollegen in der Steuerverwaltung verstärkt worden sei. Sie selbst werden auch zitiert mit dem Hinweis auf den durch die Innenrevision geleisteten Beitrag zur Verfahrenssicherheit in der Steuerverwaltung.
Viele besorgte Kolleginnen und Kollegen haben sich wegen dieses Artikels an mich gewandt. Es drängt sich uns allen der Eindruck auf, dass die Menschen, die in der Steuerverwaltung arbeiten, einer besonders gearteten „Rasterfahndung“ unterliegen. Es ist nicht in Ordnung, dass allein Kolleginnen und Kollegen der Steuerverwaltung aus den tausenden Fällen mit überprüfungswerten Arbeitstagen herausgefiltert worden sind.
Damit kein falscher Eindruck entsteht: Falsche Angaben in Steuererklärungen sind von keinem Steuerpflichtigen zu dulden. Dass wir als Teil der Steuerverwaltung hier eine besondere Sorgfaltspflicht haben, ist unbestritten.
Das Ergebnis der Innenrevision unterstreicht jedoch gerade unsere Integrität: Es sind nur 23 Verdachtsfälle aufgetreten! Und von denen werden sich sicherlich noch einige aufklären. Auf die Gesamtzahl der 4.500 überprüften Kolleginnen und Kollegen ist dies doch verschwindend gering- gerade mal 5 Promille!!
Wir wünschen uns von Ihnen, dass Sie sich klar zu uns bekennen und uns den Rücken stärken. Was nützen die besten warmen Worte des Ministerpräsidenten zum Jahresende, wenn wir bei der erstbesten Gelegenheit das Gefühl vermittelt bekommen, man könne uns doch nicht so recht trauen?
Für ein persönliches Gespräch in dieser Sache stehe ich gerne zu Ihrer Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Harm Thiessen
Landesvorsitzender der DSTG-Schleswig-Holstein
Ein Treffen mit der Ministerin ist voraussichtlich für nächste Woche geplant.