Anwort der Ministerin
Ein Zitat von Frau Heinold in der Kieler Nachrichten vom 19.05.2016:
„Es ist gar nicht so einfach, Finanzbeamte zu motivieren, Dinge einfach aber dennoch korrekt zu formulieren“
Löste bei den Kolleginen und Kollegen Entsetzen aus. Die DSTG reagierte sofort mit einer Mail an Frau Heinold und mit einem Artikel in der KN, der am 20.05.2016 veröffentlich wurde.
Frau Heinold nahm in einer Mail vom 19.05.2016 wie folgt Stellung:
Sehr geehrter Herr Thiessen,
vielen Dank für Ihre Mail. Ich möchte mich dafür entschuldigen, dass meine Aussage, die in freier Rede erfolgte, in dem Artikel verkürzt dargestellt wird. Es war nicht meine Absicht, die Steuerbeamtinnen und -beamten zu diskreditieren.
In meiner mündlichen Ausführung hatte ich erläutert, dass das Steuerrecht derart kompliziert ist, dass korrekte und trotzdem einfach verständliche und für jedermann zugängliche Formulierungen nicht immer leicht zu finden sind. Dies ist natürlich keine
Frage der Motivation, sondern – wie von Ihnen zutreffend ausgeführt – der oftmals komplizierten Rechtslage geschuldet. Das Wort „motivieren“ ist in diesem Zusammenhang von mir falsch gewählt worden.
Ich erlebe die Steuerbeamtinnen und -beamten in ihrer Arbeit als motiviert, qualifiziert und bürgerfreundlich. Diese Wertschätzung transportiere ich regelmäßig in meinen öffentlichen Veranstaltungen, so wie auch gestern. Ich werde daher die heutige
Berichterstattung zum Anlass nehmen, meine Worte noch sorgsamer zu wägen.
Ich versichere Ihnen, dass mir daran gelegen ist, auch zukünftig ein positives Bild unserer Beschäftigten in der Steuerverwaltung zu vermitteln.
Unabhängig davon möchte ich feststellen, dass der von Ihnen vermittelte Eindruck, ich hätte Finanzbeamte in der gestrigen Veranstaltung als „unfähig“ dargestellt, in keinster Weise zutrifft. Weiterhin kritisieren Sie in Ihrer Mail, dass in der Zeitung
steht, Rentner seien von der Finanzverwaltung abgewiesen worden. Ich möchte darauf hinweisen, dass es sich bei dieser Aussage um eine Äußerung Dritter in einer öffentlichen Veranstaltung gehandelt hat. Dem wurde von anderen Teilnehmern sofort
widersprochen, die sehr gute Erfahrungen mit ihrem Finanzamt gesammelt haben.
Im Ergebnis halte ich – trotz der eingetretenen Irritationen – die Installation des Rechners und die Veranstaltungsreihe für richtig und wichtig und habe auch entsprechende Rückmeldungen bekommen.
Ich hoffe, dass Sie meine Entschuldigung annehmen und dass meine Wertschätzung gegenüber den Steuerbeamtinnen und Steuerbeamten deutlich geworden ist.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Heinold
Finanzministerin Schleswig-Holstein