Bericht über den Landesgewerkschaftstag 2015 in Dame
Landesgewerkschaftstag 2015 der DSTG S-H in Damp
Unter dem neuen Motto ‚Stark. Stärker. DSTG‘ fand vom 01.10 – 02.10.2015 der turnusmäßige Landesgewerkschaftstag der DSTG Schleswig-Holstein in Damp statt.
Neben den Delegierten waren als Ehrengäste die ehemaligen Vorsitzenden Jürgen Schupp, Sönke Jessen und Heidi Naber, sowie unser jahrzehntelanger Schatzmeister Hans-Jürgen Hartmann der Einladung gefolgt. Dbb- Landesbundvorsitzende Anke Schwitzer war in Doppelfunktion sowohl als ehemalige Landesvorsitzende als auch als Delegierte erschienen.
Nach der Entlastung der Landesleitung standen die Neuwahlen auf der Agenda. Günther Paul kandidierte nicht mehr und wurde als langjähriges und verdientes Mitglied der Landesleitung verabschiedet.
Die Wahlen führten zu folgendem Ergebnis:
Landesvorsitzender: Harm Thiessen
Stellv. Landesvorsitzender: Andree Rietig
Schatzmeister: Peter Wolf-Maurer
Beisitzer: Britta Kielblock,
Sonja Behrens,
Willi Frädrich.
Alle wurden mit überragenden Ergebnissen von 100 oder fast 100 Prozent der Stimmen gewählt.
Axel Bräuer wurde in seinem Amt als Vertreter der Ruheständler einstimmig bestätigt.
Die Laufbahnvertreter Daniela Martens(LG 1.2) und Hauke Pohl (LG 2.2) kandidierten nicht wieder und wurden würdig verabschiedet.
Hagen Klopp und Reinhold Prechel wurden erneut als Rechnungsprüfer gewählt.
Im Rahmen des Landesgewerkschaftstags wurde der Tag der Steuergerechtigkeit begangen. Symbolisiert durch Luftballons und mit einheitlichen DSTG-T-Shirts wurde von den Delegierten auf die fehlenden Einnahmen in Höhe von 350 Millionen Euro hingewiesen, die insbesondere durch fehlendes Personal im Außendienst nicht erhoben werden können.
Zudem hat der Landesgewerkschaftstag eine Entschließung gefasst (hier in dieser Ausgabe veröffentlicht), in der Sofortmaßnahmen für die Steuerverwaltung gefordert werden.
Zur öffentlichen Veranstaltung hatte die Bundesleitung der DSTG mit dem Vorsitzenden Thomas Eigenthaler sowie der/ den stellvertretenden Vorsitzenden Andrea Sauer-Schnieber, Karl-Heinz Leverkus und Thorsten Schlick den weiten Weg von Berlin nach Damp nicht gescheut . Auch waren VertreterInnen anderer Landesbünde angereist.
Von den Parteien waren leider nicht alle gekommen: Die CDU wurde durch Herrn Tobias Koch und der SSW durch Herrn Lars Harms vertreten. Herr Dr. Heiner Garg (FDP) hatte noch kurzfristig abgesagt, hat uns dafür jedoch ein Grußwort in schriftlicher Form übersandt, das wir in dieser DSTG-Direkt im Folgenden gerne veröffentlichen. Für den Steuerberaterverband war der Vorsitzende Herr Lars Lanbin anwesend.
Pressevertreter glänzten durch Abwesenheit. Das mag einerseits an dem etwas entlegenen Tagungsort, aber wahrscheinlich mehr an den tagespolitisch aktuelleren Themen liegen.
Für die Finanzministerin Frau Monika Heinold war Staatssekretär Herr Dr. Philipp Nimmermann vor Ort.
Bedauerlicherweise waren bis auf Frau Anke Siegmon keine Vorsteherinnen und Vorsteher der Einladung gefolgt.
Harm Thiessen und Thomas Eigenthaler griffen die Thematik des Tages der Steuergerechtigkeit auf und forderten insbesondere eine hinreichende personelle Ausstattung der Finanzverwaltung. Der Versuch, personelles Fehl durch IT-Lösungen (Stichworte: RMS und Autoveranlagung) zu ersetzen, wurde kritisch bewertet.
In seiner Rede wies Dr. Nimmermann auf den Konsolidierungspfad der Landesregierung hin, der im Bereich des Personals nicht nur keine Aufstockung erlaube sondern weiteren Abbau erforderlich mache.
Anke Schwitzer forderte eine notwendige Überprüfung des Personalabbaues im öffentlichen Dienst in Zeiten der Flüchtlingskrise.
Der zweite Tag des Landesgewerkschaftstages stand ganz im Zeichen der Beratung über die 89 eingebrachten Anträge. Von A wie Anwärter bis Z wie Zeitkonten waren alle Themenbereiche vertreten. War die Abstimmung über einige Anträge eher ein Selbstgänger, so wurde über andere Anträge leidenschaftlich diskutiert.
Der Kollege Norbert Heine moderierte dabei gewohnt souverän mit einer Prise Humor die Veranstaltung.
Als Sitzungsort für den nächsten Landesgewerkschaftstag in 4 Jahren wurde erneut Damp festgelegt. Allerdings soll der Ablauf der Veranstaltung überarbeitet werden, um insbesondere das Interesse der politischen Parteien und der Pressevertreter an dieser Veranstaltung zu erhöhen.
Ein besonderer Dank gilt Karin Renken, die den Landesgewerkschaftstag hervorragend organisiert hat.